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"Modernisierung" à la Beznau | Pfusch erst nach fast 30 Jahren entdeckt

sicheres AKW Beznau - Grafik: Samy - Creative-Commons-Lizenz Namensnennung Nicht-Kommerziell 3.0

Reaktor I des Schweizer AKW Beznau ist bereits über 52 Jahre in Betrieb und damit der älteste weltweit. Von manchen Atomkraft-GegnerInnen wird das AKW polemisch als "Technikmuseum" bezeichnet. Der Betreiber Axpo hingegen versicherte über all die Jahre immer wieder, das Atomkraftwerk mit Modernisierungs-Maßnahmen auf dem "neuesten technischen Stand" gehalten zu haben. Nun wurde publik, daß Pfusch an einer sicherheitsrelevanten Modernisierung fast 30 Jahre lang nicht entdeckt worden war.

Niederlage vor Verwaltungsgericht | BUND, IPPNW und Anti-Atom-Gruppe Freiburg bereiten sich auf Klage vor

Wir machen den Weg frei, von Lingen nach Leibstadt - Grafik: Samy - Creative-Commons-Lizenz Namensnennung Nicht-Kommerziell 3.0

Im Eilverfahren vor dem VG Frankfurt, in dem es um den Export von Brennelementen aus Deutschland ans Schweizer AKW Leibstadt ging, obsiegte der Betreiber der deutschen Brennelemente-Fabrik Lingen. Das Schweizer Atomkraftwerk darf nun vorerst weiter aus Deutschland beliefert werden. Die am Gerichtsverfahren als Beigeladene beteiligten Atomkraft-GegnerInnen sehen diese "vorhersehbare Niederlage" allerdings als Etappe in einer langfristig angelegten juristischen Auseinandersetzung.

Geplantes Atommüll-Lager Würgassen und Atom-Ministerin Svenja Schulze

Würgassen und Atom-Ministerin Svenja Schulze - Grafik: Samy - Creative-Commons-Lizenz Namensnennung Nicht-Kommerziell 3.0

Obwohl der Konflikt um das geplante Atommüll-Lager Würgassen in den Bundesländern NRW, Niedersachsen und Hessen zu den heiß diskutierten Themen gehört, konnte er bisher erfolgreich aus der Bundespolitik herausgehalten werden. Bundes-Atom-Ministerin Svenja Schulze kann es sich daher weiter leisten, bei diesem Thema in der Deckung zu bleiben.

Skandal in Frankreich: Gesetzesvorhaben soll radioaktive Kochtöpfe erlauben

radioaktiver Kochtopf - Grafik: Samy - Creative-Commons-Lizenz Namensnennung Nicht-Kommerziell 3.0

Bislang war die rechtliche Situation in Frankreich in dieser Hinsicht besser als in Deutschland: Radioaktives Metall aus dem Abriß von Atomkraftwerken durfte nicht ins Metall-Recycling eingeschleust wer­den. Es gab kein "Freimessen" von Atom-Müll wie in Deutschland. Doch nun plant die französische Regierung, die Herstellung von Alltags­gegenständen aus dem Recycling von "sehr schwach radioaktiven Metallen" zuzulassen. Das französische Netzwerk Atom-Ausstieg (Réseau Sortir du Nucléaire) alarmiert die Öffentlichkeit über den Skandal.

Strafanzeige gegen illegalen Brennelemente-Transport von Lingen ins Schweizer AKW Leibstadt

Brennelemente-Export Lingen - Leibstadt - Grafik: Samy - Creative-Commons-Lizenz Namensnennung Nicht-Kommerziell 3.0

Sowohl in Norddeutschland als auch im Südwesten haben sich Atomkraft-GegnerInnen zusammengeschlossen, um den Export von Brennelementen aus dem niedersächsischen Lingen an ausländische Atomkraftwerke juristisch zu stoppen. Der Hebel ist hierbei die erst in jüngster Zeit entdeckte Möglichkeit, gegen Export-Genehmigungen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Widerspruch einzulegen. Ein solcher Widerspruch hat aufschiebende Wirkung. Doch obwohl ein gerichtliches Verfahren über einen dieser Widersprüche beim Verwaltungsgericht Frankfurt a. M. anhängig ist, ließ die Brennelemente-Fabrik Lingen am 14. und am 28. Dezember illegal weitere Transporte zum AKW Leibstadt durchführen. Als dies Anfang Januar publik wurde, reichten AtomkraftgegnerInnen umgehend Strafanzeige ein.

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